Befristeter Arbeitsvertrag – 5 Antworten auf die wichtigsten Fragen

Heutzuge werden Arbeitsverträge häufig befristet abgeschlossen. Hier hat die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer in der Regel keine Wahl: entweder es wird der vom neuen Arbeitgeber angebotene Arbeitsvertrag mit der Befristungsabrede akzeptiert oder es gibt schlichtweg keinen neuen Arbeitsvertrag.

 

 

Was aber bedeutet es genau, einen befristeten Arbeitsvertrag abzuschließen?

 

 

Befristung ist nicht gleich Befristung. Es wird unterschieden zwischen zeitlich befristeten Arbeitsverträgen und zweckbefristeten Arbeitsverträgen. Die gesetzlichen Grundlagen dazu enthält das Teilzeit- und Befristungsgesetz (kurz: TzBfG).

 

 

Bei einem zeitlich befristeten Arbeitsvertrag endet das Arbeitsverhältnis automatisch zu einem feststehenden Termin. Dann steht beispielsweise in Ihrem Arbeitsvertrag „Das Arbeitsverhältnis beginnt am 01.04.2019 und endet am 31.03.2019“. In diesem Beispielsfall endet also das Arbeitsverhältnis automatisch mit Ablauf des 31.03.2019, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Diese Form der Befristung wird in der Praxis am häufigsten gewählt.

 

 

Was ist ein „zweckbefristeter Vertrag“?

 

 

Wenn der Arbeitsvertrag „zweckbefristet“ ist, endet das Arbeitsverhältnis mit dem Eintritt eines künftigen Ereignisses oder mit dem Erreichen eines bestimmten Zwecks. Wenn Sie beispielsweise als Elternzeitvertretung eingestellt werden, könnte in Ihrem Arbeitsvertrag geregelt sein: „Das Arbeitsverhältnis beginnt am 01.12.2019. Es dient der Vertretung der im Mutterschutz und anschließend in der Elternzeit befindlichen Frau ... und endet mit einer Frist von .... Wochen, nachdem der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die Rückkehr von Frau ... angekündigt hat.“

 

 

Gemäß § 15 Abs. 2 TzBfG endet ein zweckbefristeter Arbeitsvertrag mit Erreichen des vereinbarten Zwecks, frühestens aber zwei Wochen nach Zugang der schriftlichen Unterrichtung des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber über den Zeitpunkt der Zweckerreichung.

 

 

Kann ein befristeter Arbeitsvertrag denn vorzeitig gekündigt werden?

 

 

Nein. Grundsätzlich können Sie einen befristeten Arbeitsvertrag nicht vorzeitig kündigen. Ausnahmen von diesem Grundsatz sind aber möglich, wenn eine solche Kündigungsmöglichkeit entweder im Arbeitsvertrag selbst oder im anwendbaren Tarifvertrag vorgesehen ist. Auch ist die außerordentliche, fristlose Kündigung jederzeit für beide Vertragsparteien, also sowohl für den Arbeitgeber als auch für den Arbeitnehmer/die Arbeitnehmerin, möglich.

 

 

Wann ist eine Befristung des Arbeitsverhältnisses zulässig und wirksam?

 

 

Erste Voraussetzung ist, dass bei Abschluss der Befristungsabrede die Schriftform eingehalten wurde. Wenn die in § 14 Abs. 4 TzBfG vorgeschriebene Schriftform nicht eingehalten wurde, ist die Befristung unwirksam. Die Rechtsfolge ist, dass der abgeschlossene Arbeitsvertrag als  unbefristeter Arbeitsvertrag fortgilt.

 

 

Die weiteren Voraussetzungen, wann eine Befristung zulässig ist, sind ebenfalls in § 14 TzBfG geregelt. Eine zeitliche Befristung ist wirksam, wenn ein Sachgrund nach § 14 Abs. 1 TzBfG vorliegt oder wenn die Befristung bei einer Neueinstellung vorgenommen wird und höchstens zwei Jahre beträgt.  Eine zweckgebundene Befristung ist nur wirksam, wenn ein Sachgrund nach § 14 Abs. 1 TzBfG gegeben ist.

 

 

Kurz gesagt: ohne einen sachlichen Grund ist die Befristung des Arbeitsverhältnisses im Allgemeinen – von einigen wenigen gesetzlichen Ausnahmen abgesehen – nur bei Neueinstellungen und höchstens für die Dauer von zwei Jahren zulässig.

 

 

Und was kann ich tun, wenn ich der Meinung bin, meine Befristung ist unwirksam?

 

 

Grundsätzlich müssen Sie mit einem Arbeitsvertrag, der eine Befristung enthält, leben und sich auch mit dem Gedanken anfreunden, dass Ihr Arbeitgeber möglicherweise eine Verlängerung ablehnt. Wenn Sie allerdings Anhaltspunkte dafür haben, dass die Befristung unwirksam sein könnte, besteht die Möglichkeit, vor dem Arbeitsgericht gegen die Befristung eine Klage zu erheben. Eine solche Klage wird auch Entfristungsklage oder Befristungskontrollklage genannt.